KB…aus Lübeck

Meinen Wahlkreis habe ich zwar leider nicht gewinnen können, dafür bin ich nun aber bürgerliches Mitglied im Wirtchschaftsausschus der Hansestadt Lübeck. Falls jemand das System nicht kennt: Die Bürgerschaft bildet mehrere Ausschüsse, in denen die Facharbeit erledigt und der Bürgerschaftssitzung zugearbeitet wird. Diese Ausschüsse werden mit Bürgerschaftsmitgliedern und Bürgern besetzt, die von den Bürgerschaftsparteien vorgeschlagen werden. In anderen Bundesländern heißen die zum Beispiel “sachkundige Bürger” oder “Bürgerdeputierte” (in Berlin).

Jedenfalls bin ich nun Mitglied im Wirtschaftsausschuss, der alle vier Wochen tagt. Die Themen sind dort recht vielfältig und in einen öffentlichen und nicht-öffentlichen Teil aufgeteilt. In letzerem werden in der Regel die Dinge behandelt, die die Rechte Dritter betreffen; wenn es also zum Beispiel um Grundstücksverkäufe an Privatpersonen geht. Deren wirtschaftliche Situation ist nun wahrlich kein Gegenstand öffentlicher Erörterung.

Heute war wieder Sitzung und zum Glück fand sie wieder im Verwaltungszentrum an der Mühlentorbrücke statt. In dem hinteren Gebäude ist im siebten Stock der Sitzungssaal untergebracht, der einen herrlichen Rundumblick auf die Altstadt und die umliegenden Stadtteile bietet. Das ist um Klassen besser als der fensterlose Raum im Rathaus, den ich von den Fraktionssitzungen kenne.

Um 15:30 Uhr haben wir dann mit der Vorbesprechung der SPD Ausschussmitglieder begonnen – es ist ja unwidersprochen schlauer wenn wir im Ausschuss gemeinsam abstimmen und uns vorher über die Dinge austauschen, wo wir nachhaken wollen.

Eine Stunde später begann dann die Ausschussitzung mit dem üblichen formalen Prozedere, um dann gleich zur Präsentation des ersten Gutachtens zu kommen. Der Bauausschuss hatte eines in Auftrag gegeben, um zu prüfen ob eine Verbreiterung der Trave in Höhe des Priwalls notwendig sei. Da sich dort keine zwei großen Schiffe kreuzen können, komme es angeblich zu Wartezeiten für die Schiffe bei der Einfahrt nach Travemünde. Diese bewegen sich laut dem Gutachten allerdings im Durchschnitt in einem Bereich von etwa drei Minuten. Selbst bei zunehmendem Verkehr in den nächsten 30-40 Jahren soll die Wartezeit nur um etwa 30-40 Sekunden im Durchschnitt zunehmen. Dem steht ein angeblicher Betrag von über 100 Millionen EURO gegenüber, den ein Ausbau kosten würde. Dies wäre allerdings durch den Bund zu zahlen, da es sich um eine Bundeswasserstraße handelt. Mit erschließt sich aber noch nicht ganz der Sinn warum bei einer Schiffahrt von 12, 20 oder mehr Stunden einige Minuten Wartezeit den “Braten fett machen” sollen, zumal in dem Gutachten überhaupt nicht untersucht wurd ob man die Ankunft und Abfahrt der Schiffe durch entsprechende Managementsoftware nicht effektiver gestalten könnte. Letztlich ist das aber auch erstmal egal, da das “nur” ein Bericht war, der zur Kenntnis genommen wurde. In der Sache ist gar nichts entschieden.

Dann ging es mit anderen Themen weiter und schließlich in den nicht-öffentlichen Teil, aus dem ich aber nicht berichten darf, da ich zur Verschwiegenheit verpflichtet wurde. Begründung: Siehe oben.

Insgesamt war es aber wirklich interessant heute. Man hat das Gefühl bei den wichtigen Dingen dabei zu sein und mitreden zu können. Die Athmosphäre ist entspannt freundlich und – wie gesagt – der Ausblick ist einfach großartig. Der öffentliche Teil der Ausschussitzungen ist selbstredend auch wirklich öffentlich und kann von jedem Bürger besucht werden – es wäre schön, wenn davon Gebrauch gemacht würde.