Posts Tagged: Schulpolitik

Kommunalpolitik / Lübeck — Kommentare deaktiviert
3
Jan 09

Ansiedlung weiterer Privatschulen

Schule verblödet ©mkorsakov (flickr/by-nc-sa)

Schule verblödet ©mkorsakov (flickr/by-nc-sa)

Das wirklich Interessante an den Anträgen der selbst ernannten “Bürger für Lübeck” (BfL) ist meistens das, was dort nicht drin steht. Zwischen den Worthülsen verstecken sich mitunter Inhalte von ziemlicher Tragweite, die auf den ersten Blick nicht so offensichtlich sind. Aktuelles Beispiel ist deren Forderung, dass der Bürgermeister sich “proaktiv” um die Ansiedlung einer bestimmten Privatschule kümmern solle. (Das Wort “proaktiv” wurde unter anderem von einem “Raimund Mildner” in den Kommentaren bei HL-Live genutzt. SPIEGEL ONLINE zu dem Wort “proaktiv”: “Modisches und ausgesprochen lästiges Blähwort aus der Kunstsprache der Werbung, das dieselbe Konnotation wie “vital” hat und an Gesundheit, Fitness, Stärke denken lassen soll (…) Erstaunlich ist, wie schnell dieses Wort, das in keinem seriösen Fremdwörterbuch zu finden ist, seinen Weg in den aktiven Wortschatz zahlreicher Journalisten gefunden hat.” Quelle – Kurz: “proaktiv” ist vor allem heiße Luft). Begründet wird dies von Astrid Stadthaus-Panissié mit einer angeblich konzeptlosen Bildungspolitik des Landes.

Dazu muss ich mal ein paar Sätze verlieren. Privatschulen sind durch Artikel 7 des Grundgesetzes geschützt und an sich auch überhaupt kein Problem, wenn sie die Bildungslandschaft bereichern. Interessant wird es aber, wenn man sich die Finanzierung dieser Privatschulen im Detail anschaut. Diese privaten Schulen sind nämlich keineswegs so privat finanziert, wie es der Name nahelegt. Vielmehr werden sie vielfach subventioniert und das teilweise bis zu 60% oder mehr. Speziell zur Phorms AG (welche die BfL hier ansiedeln möchte) und anderen privaten Schulen, schreibt der Focus:

“Darf man mit Schulen Geld verdienen? Über diese Frage wird gestritten. Selbst das Sprachrohr der Privatschulen, der VDP, geht auf Distanz. „Mit der Gewinnorientierung haben wir ein Problem“, räumt Geschäftsführer Christian Lucas ein. Der Verband prüft daher die von der Phorms AG beantragte Aufnahme sehr genau. Begründung: Schulen in privater Trägerschaft sind gemeinnützig – sie dürfen keinen Gewinn erwirtschaften. Diese Hürde umgeht die Phorms AG mit einem cleveren Geschäftsmodell. Sie gründet an den Standorten der Schulen Tochterunternehmen, meist gemeinnützige GmbHs. Von ihnen kassiert sie Zinsen für vorgestrecktes Geld, die Aktiengesellschaft fungiert also quasi als Bank. Des Weiteren bietet sie gegen Rechnung Serviceleistungen an, etwa Personalmanagement, Lehrplanentwicklung oder die Buchhaltung.

Hilfe vom Steuerzahler. So marktwirtschaftlich dieses Modell klingt – Schule in Deutschland funktioniert anders. Schließlich trägt der Steuerzahler den Großteil der Kosten – auch bei privaten Schulen. Diese erhalten in der Regel Zuschüsse zwischen 60 und 70 Prozent dessen, was eine staatliche Schule kosten würde. Allerdings oft erst nach einer Karenzzeit von drei Jahren – je nach Bundesland. Eine Ausnahme bildet Nordrhein-Westfalen, das vom ersten Tag an 94 Prozent der Kosten übernimmt.

Die Subventionen decken bei den Privatschulen auf Grund des höheren Personalbedarfs aber meist nur 60 Prozent der Kosten. Den Rest müssen die Eltern tragen. „Ganz ohne Subventionen würde es nicht funktionieren“, sagt Phorms-Gründerin Beste. Sonst würde das Schulgeld selbst für Gutverdiener zu teuer.” (Quelle)

Es ist also so, dass Privatschulen in aller Regel Zuschüsse aus Steuermitteln erhalten. Das ist auch in Schleswig-Holstein der Fall:

“Im Gegensatz zum staatlichen Schulwesen haben Privatschulen einen freien Träger – und werden deshalb auch Ersatzschulen in freier Trägeschaft” genannt. Dies können gemeinnützige Organisationen sein – wie zum Beispiel bei den Waldorfschulen – oder auch die Kirche. Das Grundgesetz gewährleistet ausdrücklich das Recht zur Errichtung von privaten Schulen, unterstellt diese jedoch der staatlichen Schulaufsicht. Nach einer Probezeit werden Ersatzschulen in der Regel vom Land mit 80 Prozent ihrer Material- und Personalkosten gefördert.” (Quelle Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig Holstein)

Ich halte also mal drei Dinge fest. Die BfL stellt erstens Mängel im staatlichen Bidungssystem fest, die es unbestreitbar auch gibt. Daraus schußfolgert sie aber zweitens, dass eine Privatschule mit Subventionen aus Steuergeldern eingerichtet werden soll. Anstatt also die Steuermittel zu verwenden, um die Mängel im Schulsystem zu beheben, möchte die BfL lieber Steuermittel für Schulen ausgeben, zu denen es keinen freien Zugang gibt. Die dritte Tatsache ist, dass Raimund Mildners (der Besitzer Fraktionsvorsitzende der BfL) Appell zum Sparen vom 28.12.2008 nichts als heiße Luft war. Da hat er noch unter dem Titel “Keine Tabus beim städtischen Haushalt” das – wie üblich: tabulose – Sparen gefordert. So fragte er dort, ob es Aufgabe unserer Kinder sei “die Kostenunterdeckungen bei der Feuerwehr, für mancherlei Sozial- und Bauberatung” zu tragen, sprich: ob man das alles nicht lieber abschaffen oder teurer machen sollte. Und jetzt fordert seine Fraktion, dass Steuergelder für weitere Privatschulen ausgebeben werden? Zugegeben: Bei den fraglich Steuermitteln handelt es sich um Gelder aus dem Landeshaushalt und nicht um Gelder der Stadt. Das macht die Sache aber nicht besser.

Im Stadtteil / Lübeck / Politik / SPD — Kommentare deaktiviert
16
Mai 08

Was Herr Zander lieber verschweigt

Die Lübecker CDU hat auf HL-Live eine interessante Pressemitteilung zum Trave Gymnasium in Lübeck-Kücknitz veröffentlicht. Dabei verschweigt Herr Zander so einiges an Fakten und arbeitet lieber mit seinen bekannten “Argumenten” aus der Mottenkiste, die auch gut zu ihm passen. Zu den Fakten, die Herr Zander wohlwissentlich verschweigt:

 

  1. “Zander verwies auf die hervorragende Arbeit der Schule und des Lehrerkollegiums und auf den herausragenden Standort des Gymnasiums nördlich der Trave.”
    Soso. Von den Kindern, die in der 5. Klasse im Trave Gymnasium angemedet werden, erreichen nur etwa 50% das Abitur. Die restlichen 50% schaffen es nicht am Trave Gymnasium. Ein Gymnasium, das angeblich gute Arbeit leistet, sollte mehr Schüler besser fördern können, oder? (Hier geht es zu den  Zahlen über die Abiturquote)
    Übrigens: Die Lübecker Gemeinschaftsschulen mit gymnasialer Oberstufe haben erheblich bessere Zahlen. Hier schaffen mehr Schüler das Abitur; bei absolut identischen Abiturbedingungen. Auch das ist in der Lübecker Schulstatistik eindeutig nachzulesen.
     
  2. “Nach Auffassung der CDU – Fraktion sei es auf keinen Fall zeitgemäß, den Schülern in Kücknitz ihr Gymnasium zu schließen und sie dann auf die bestehenden anderen Lübecker Gymnasien zu verteilen bzw. sie auf die “dann neue nach linker Ideologie geprägte Einheitsschulen” zu schicken.”
    Auch hier sollte Herr Zander besser informiert sein. Mit dem neuen Schulgesetz, das seit dem Jahr 2007 gilt, wurden erstmals Mindestschülerzahlen festgelegt, die erreicht werden müssen, damit eine Schule bestehen darf. Für Gymnasien ist die Zahl auf 300 festgelegt worden, die in der Sekundarstufe I (Klasse 5-10) eingeschult sein müssen. Das Trave Gymnasium hat erhebliche Schwierigkeiten diese Zahlen zu erreichen und eine Ausnahmegenehmigung scheint zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich. Das bedeutet, dass das Trave Gymnasium sehr wohl Gefahr läuft, alleine aufgrund der weiter abnehmenden Schülerzahlen geschlossen zu werden. Herr Zander weiß das entweder nicht oder verschweigt diese Tatsache bewusst – beides ist kein Zeichen von seriöser Politik. (Hier gibt es mehr dazu)
     
  3. Wir akzeptieren den Beschluss des Trave-Gymnasiums, eigenständig zu bleiben! Wenn es für den Fortbestand eine Ausnahmegenehmigung trotz der sinkenden Schülerzahlen gibt, ist das überhaupt kein Problem. Wir akzeptieren aber auch den Antrag der Trave Realschule, eine Gemeinschaftsschule zu werden! Das verschweigt Herr Zander wohlwissend: Die Trave Realschule hat sich dagegen entschieden eine Regionalschule zu werden und möchte stattdessen eine Gemeinschaftsschule werden. Die Lübecker CDU in Form von Zander und Co. ist nämlich sehr selektiv: Der Eltern- und Schulwille zählt für sie nur an ausgewählten Schulen.
Wenn Herr Zander ehrlich wäre, ginge er auf all diese Fakten ein. Das tut er aber nicht. Stattdessen wird lieber ein bisschen Wahlkampfrhetorik gedroschen und – wie üblich bei Zander – das vermeintliche Linksbündnis beschworen. Vor allem: Was sind diese von der CDU behaupteten “linken Einheitsschulen”? Herr Zander mag sich vielleicht nicht erinnern können, aber die neue Gemeinschaftsschule wurde von der Landesregierung gemeinsam von SPD und CDU beschlossen. Dass Herr Zander diese nun als “linke Einheitsschule” zu diffamieren versucht, sagt einiges über Herrn Zander. Unseriös.
Kommunalpolitik / Lübeck / Politik — Kommentare deaktiviert
15
Apr 08

Darum braucht Lübeck den Wechsel

Aus einer Pressemitteilung der Stadt von heute:

“Die hohen Anmeldezahlen an den drei Lübecker Gesamtschulen übersteigen die von der Projektgruppe Bildung und Region aus Bonn prognostizierten Schulentwicklungszahlen. Bei 699 Anmeldungen (bereinigt; ohne Doppelanmeldungen) konnten nur 288 Kinder in die drei Lübecker Gesamtschulen aufgenommen werden. 411 mussten abgewiesen werden. (…) Die Kapazitätserweiterung an der Baltic-Gesamtschule ist beim Ministerium beantragt und genehmigt worden, dementsprechend wird die Baltic-Gesamtschule statt bisher vier in diesem Jahr fünf Eingangsklassen einschulen. Trotz dieser Kapazitätserweiterung reichen die in Lübeck angebotenen Gesamtschul-/Gemeinschaftsschulplätze bei weitem nicht aus, um dem Elternwillen Rechnung zu tragen.

Weitere Beschlüsse der Bürgerschaft zur Kapazitätserweiterung an der Geschwister-Prenski-Schule und an der Willy-Brandt-Schule sind nicht einseitig umsetzbar. Für die Kapazitätserweiterung ist nach dem neuen Schulgesetz das Ministerium für Bildung und Frauen zuständig und nicht mehr der Schulträger.

Der Vorschlag der Bürgerschaft, Räume in der Alten Stadtschule der Geschwister-Prenski-Schule zu überlassen, kann nicht einseitig vom Schulträger durchgesetzt werden, sondern bedarf gemäß Schulgesetz der Anhörung der schulischen Gremien. Die Schulkonferenz der Geschwister-Prenski-Schule hat hierzu bereits ihre deutliche Ablehnung kundgetan und begründet dies sehr ausführlich mit dem Hinweis, dass die Räumlichkeiten der Alten Stadtschule rein zahlenmäßig für lediglich einen weiteren Zug, also jährlich eine Klasse, ausreichen würden und derzeit die Räume von der dort noch bestehenden Alten Stadtschule genutzt werden.”

Das ist das Ergebnis der Blockadepolitik der Lübecker CDU, die die Bereitstellung ausreichender Plätze systematisch verhindert hat. Das ist auch kein Wunder, wenn man sich die vergangenen Jahre einmal vor Augen führt:

“4.1 CDU – Einrichtung von Gemeinschaftsschulen 

Drucksache Nr. 430 

Die CDU-Fraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: 

Die Hansestadt Lübeck lehnt die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen (Einheitsschulen) als Ergänzung oder Ersatz für das bewährte dreigliedrige Schulsystem ab. Sie wird keine Schulträgerschaft für eine solche Schule übernehmen bzw. beantragen.” (Quelle: Protokoll der Bürgerschaftssitzung vom 26.05.2005, PDF, angenommen mit der absoluten Mehrheit der CDU)

Dieser herrlich sinnfreie Beschluss ist übrigens als “Schatz-Doktrin” bekannt, nach Ingrid Schatz, der Schulpolitischen “Expertin” der CDU:

“Bernd Möller, schulpolitischer Sprecher der Fraktion, fordert mehr Gemeinschafts- statt Regionalschulen. ‘Das setzt allerdings voraus, dass die Schatz-Doktrin endlich aufgehoben wird und Eltern und Schüler in den Genuss der Wahlfreiheiten des neuen Schulgesetzes kommen’, so Möller. Die Schatz-Doktrin meint das von der CDU-Bildungspolitikerin Ingrid Schatz durchgeboxte Verbot für die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Hansestadt.” (Quelle: LN vom 18.04.2007)

Schließlich konnte auch die Lübecker CDU dem öffentlichen Druck nicht mehr standhalten und hat sich um einige wenige Zentimeter von ihrer Position bewegt. Aber letztlich hat sie es mit ihrer Mehrheit wieder verhindert, dass ausreichend Plätze in Gemeinschaftsschulen zur Verfügung gestellt werden konnten:

“Schulentwicklung: CDU setzt sich gegen massive Kritik durch
Lübeck – Die monatelange leidenschaftliche Debatte über die künftige Schullandschaft in Lübeck ist beendet. Die CDU-Mehrheit setzte sich endgültig durch – zu Lasten neuer Gemeinschaftsschulen.” (Quelle: LN)

Mit dieser Entscheidung hat die CDU sich sowohl über den erklärten Willen der betroffenen Schulen hinweggesetzt, als auch über den Schulentwicklungsplan, der von externen Fachleuten entwickelt wurde, um die künftige Entwicklung zu planen. Da hilft nur eins: abwählen!

Politik — 1 Comment
13
Feb 08

Kleine Frage

Schulpolitik ist gerade in Kücknitz immer wieder ein heißes Thema, weswegen ich vorweg mal drei Dinge klar stellen möchte: Wir (die SPD Trave-Nord und die drei Bürgerschaftskandidaten für Kücknitz) sind erstens für die Respektierung des Eltern- und Schulwillens, zweitens für gerechte Bildungschancen für alle Kinder und drittens uneingeschränkt dafür, dass man in Kücknitz auch in Zukunft sein Abitur machen kann. Wir sind kein Gegner des Trave-Gymnasiums. Wir unterstützen aber sehr wohl das Ansinnen der Trave-Realschule, die die Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule beantragt hat, was von der CDU gegen den Willen der Schule und der Eltern abgelehnt wurde (genauso wie übrigens bei der Holstentor-Realschule, wo die Schule den Antrag auf Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule gestellt hat).

Dies vorweg.

Allerdings muss sich das Trave-Gymnasium die eine oder andere Frage gefallen lassen, die sich aus der Schulstatistik der letzten Jahre zwangsläufig ergeben. So schreibt das Trave-Gymnasium in einer Pressemitteilung auf HL-Live:

“Wir bieten eine moderne Ausstattung, viel Raum innen und außen, eine persönliche Atmosphäre, intensive pädagogische Betreuung durch kleine Klassen, ein offenes Ganztagsangebot mit dem Mittagstisch in unserer neu eröffneten Mensa und anderes mehr, was nur eine kleine Schule bieten kann. Was immer nach der Bürgerschaftswahl im Mai entschieden wird: Alle Schüler, die jetzt das Trave-Gymnasium besuchen und alle Kinder, die bis zum Jahr 2009 hier angemeldet werden, können auch ihr Abitur bei uns als Gymnasium machen.“

Die Erfahrung zeigt anderes. Von den Kindern, die dort in der 5. Klasse aufgenommen wurden, haben im Durchschnitt nur etwa 51% das Abitur erreicht. Die anderen 49%(!) haben es – aus welchen Gründen auch immer – nicht geschafft:

Einschulung 1989 90 91 92 93 94 95 96 97 98
Klasse 5 51 55 62 74 52 59 53 53 50 45
6 43 48 52 67 51 50 51 46 43 41
7 42 49 49 61 49 45 49 45 38 37
8 41 43 43 56 54 43 50 48 40 34
9 40 39 41 47 53 41 42 43 37 29
10 44 40 43 47 39 40 46 34 38 30
11 41 38 36 37 32 35 42 32 36 28
12 37 33 33 34 30 35 41 32 38 33
13 35 31 29 32 24 29 35 27 31 28
Abi 32 27 28 31 22 29 33 25 27 26
Entlassung 1998 99 00 01 02 03 04 05 06 07
nicht erreicht 37% 51% 55% 58% 58% 51% 38% 53% 46% 42%

 

(Quelle: Schulstatistiken der Hansestadt Lübeck von 1989 bis 2007 – Mittelwert: 49%. Für ganz Lübeck liegt diese Zahl bei etwa 39%. Teile der Zahlen lassen sich im aktuellen Schulentwicklungsplan finden; in diesem PDF auf Seite 140ff)

Warum es gerade am Trave-Gymnasium so schlecht ausfällt, lässt sich aus der Statistik nicht erkennen. Allerdings sollte man diese Frage einmal der Schule stellen, die ja jetzt so offensiv für sich wirbt mit ihrer “intensiven pädagogischen Betreuung”.

Politik — Kommentare deaktiviert
18
Jan 08

Gemeinschaftsschule im DLF

Sehr hörenswert:

Länger gemeinsam lernen: Ist die Gemeinschaftsschule das Bildungsmodell der Zukunft? (MP3)
Sendezeit: 29.08.2007 10:10
Autor: Roehl, Michael
Programm: Deutschlandfunk
Sendung: Länderzeit
Länge: 69:13 Minuten

Kommunalpolitik — Kommentare deaktiviert
30
Aug 07

Schulentwicklung in Lübeck

Wer viel Zeit hat und sich für Schulentwicklung in Lübeck interessiert, findet hier ein interessantes Gutachten zukünftiger Rahmenbedingungen:

http://www.luebeck.de/bewohner/beruf_arbeit/schulen/

“Die Schulentwicklungsplanung ist die sachverständige Bereitstellung von Planungsgrundlagen zum Ziel einer sicheren, stabilen und wirtschaftlichen Versorgung der Bürger mit Bildungsangeboten. Die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung untersucht die zukünftigen Entwicklungslinien und -möglichkeiten der Schulangebote in der Hansestadt Lübeck unter Berücksichtigung der örtlichen und regionalen schulischen wie auch der rechtlichen Rahmenbedingungen.” (Zitat aus der Einleitung des Gutachtens)