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2
Dez 09

Sozialticket? Kein Geld. Flughafen? Kein Problem.

Wie glaubwürdig ist es eigentlich, wenn man Dienstag behauptet, dass für ein Projekt kein Geld da sei und Mittwoch wiederum erzählt, dass Geld natürlich vorhanden sei? Diese merkwürdige Dialektik ist für die „Bürger” für Lübeck kein Problem:

“(…)ein Sozialticket, so wünschenswert es auch für den vorgeschlagenen Empfängerkreis wäre, ist für die Stadt momentan unfinanzierbar. Jährlich weitere Schulden machen wäre der einzige Weg der Finanzierung – hierdurch würden dann nachfolgende Generationen enorm belastet.” (Stadtzeitung vom 01.12.2009, Beitrag der „Bürger” für Lübeck)

“Das bürgerliche Lager will damit vier Millionen Euro für den Airport-Ausbau locker machen und auch den Liquiditätsbedarf des Flughafens von 3,5 Millionen Euro bis 2012 sichern. Als Finanzierungsvorschlag werden die Einnahmen aus dem Verkauf der städtischen Erbbaurechte genannt, die 7,5 Millionen Euro ausmachen.” (Lübecker Nachrichten vom 02.12.2009 über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Lübecker Flughafens, das von den „Bürgern” für Lübeck unterstützt wird)

Man kann aus guten Gründen für oder gegen ein Sozialticket sein. Wenn man ein Sozialticket aber aus finanziellen Gründen „leider, leider” ablehnen muss und keine 24 Stunden später 7,5 Millionen Euro aus dem Hut zaubert für den Flughafen, ist das schon interessant. Und, falls ich das mal an dieser Stelle erwähnen darf: In der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses waren die Erbbaugrundstücke ebenfalls auf der Tagesordnung. Vor nicht einmal vier Wochen haben dort alle(!) Fraktionen im Ausschuss beschlossen, dass die Einnahmen zur Schuldentilgung zu Verwenden sind:

“3. Die Verkaufserlöse werden zur Schuldentilgung bzw. zur Verringerung ansonsten notwendiger städtischer Kreditaufnahmen verwendet. (…) Ferner beantragt Herr Pluschkell, den Beschlusspunkt Nr. 3 dahingehend zu ändern, dass die Verkaufserlöse ausschließlich zur Schuldentilgung verwendet werden.”

Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Antrag TOP 13.1, Drs. 699 einstimmig an.” (Quelle: Protokoll [PDF])

Ich habe das Protokoll der Bürgerschaftssitzung von Ende November noch nicht gelesen, da es noch nicht online erhältlich ist. Wenn mich aber nicht alles täuscht, wurde dem Beschluss des Wirtschaftsausschusses in der Bürgerschaft stattgegeben. Anstatt also die Schulden der Stadt zu tilgen, möchten CDU/FDP/BfL jetzt die Einnahmen aus den Verkäufen — die übrigens noch gar nicht vorhanden, sondern geplant sind! — lieber in den Flughafen stecken. So ist es ja auch am einfachsten: Es wird nirgendwo was eingespart, niemandem wird auf die Füße getreten. Dass das Geld dann zur Schuldentilgung der Stadt fehlt und die nachfolgenden Generationen somit belastet, ist denen offenkundig egal. Lieber weiter in einen Flughafen investieren, den außer der Stadt kein privater Investor betreiben will.

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27
Nov 09

Gesagt, getan — zum Lübecker Flughafen

Die Lübecker Bürgerschaft hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken mehrheitlich beschlossen, dass für den Lübecker Flughafen kein weiteres Geld zur Verfügung gestellt wird und die Stadt bis März 2010 Zeit hat, einen Investor zu finden, der den Flughafen ohne Einschränkungen kauft (hier nachzulesen: LN, HL-Live). In der Druckausgabe der Lübecker Nachrichten finden sich dann relativ merkwürdige Kommentare von Klaus Puschaddel (CDU) oder Vertretern der „Bürger” für Lübeck, die entweder den Kreisvorsitzenden der SPD als die treibende Macht im Hintergrund ausmachen oder sonstwie wettern. Da erinnere ich doch einfach mal an das Wahlprogramm der Lübecker SPD, mit dem wir 2008 in die Kommunalwahl gegangen sind:

“Für uns ist der Betrieb des Lübecker Flughafens in privater Hand auch eine Unterstützung für die Weiterentwicklung der regionalen Wirtschaft und des Tourismus in Lübeck und in Travemünde. Das kommt vielen Gewerbetreibenden, insbesondere in der Hotellerie und Gastronomie zugute. Einen Flughafen, der nur durch direkte und/oder indirekte finanzielle kommunale Subventionierung möglich ist, lehnen wir ab.”

Damit sind wir zur Wahl angetreten und nach der Wahl handeln wir so, wie wir es vorher angekündigt haben. Und, nebenbei bemerkt sind auch die Grünen ähnlich in die Wahl gegangen:

“Regionalflughäfen sind zahlreichen Studien zufolge für die Kommunen kaum wirtschaftlich zu betreiben, ziehen aber vielfach umweltbelastenden und meist überflüssigen Billigflieger-Verkehr an. Erweiterungsmaßnahmen am Flughafen Blankensee, sowie Kapazitätserhöhungen und Bezuschussungen des Luftverkehrs lehnen wir aus Lärmschutz-, Umweltschutz- und Kostengründen ab. Der Lübecker Flughafen soll als Flugplatz für die allgemeine Luftfahrt – ohne Charter- und Linienverkehr und ohne Nachtflugerlaubnis – eingestuft werden. Wir GRÜNEN geben im Kontinentalreiseverkehr der Modernisierung des Bahnnetzes den Vorzug.”

Die Absichten zum Flughafen waren also zur Wahl 2008 bekannt. Und nichts anderes wurde jetzt beschlossen.

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25
Nov 09

Ach, der Steuerzahler wird es schon bezahlen. Muss er ja.

Slot machines — ©Hotel-Casino-Spa — CC:BY-NC-ND

Slot machines — ©Hotel-Casino-Spa — CC:BY-NC-ND

Auf die Hansestadt Lübeck kommen momentan zwei weitere große Brocken zu, die erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Zum einen muss über die Zukunft des Flughafens entschieden werden und zum anderen möchte der VfB einen Schuldenerlass von schlappen 1,2 Millionen Euro, um dem Ende zu entgehen. Da wird einem ganz blümerant, vor allem, wenn man sich die Details anschaut. Die Fakten zum Flughafenverkauf sind zwar explizit nicht-öffentlich, aber wie üblich natürlich in den Lübecker Nachrichten nachzulesen („Flughafen: Volles Risiko für Lübeck”). Demzufolge soll die Stadt:

  1. die Risiken der laufenden Gerichtsverfahren übernehmen, die wegen des Flughafen und vermeintlich illegaler Subventionen laufen
  2. die Kosten für Abwasserentsorgung und Lärmschutz tragen (laut LN jeweils 8 und 6,5 Millionen Euro)
  3. die jährlichen Verluste des Flughafens tragen bis der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig ist und Ryanair sich für Lübeck als Basis entschieden hat
  4. mit dem 33-Millionen Euro Darlehen sehen wie sie klar kommt

Zusammengefasst: Wenn der Steuerzahler für den Ausbau aufkommt, alle Risiken trägt, die Verluste weiter bezahlt, dann sind die Investoren ganz vielleicht bereit, den Flughafen zu betreiben und mögliche Gewinne zu kassieren. Das finde ich so wundervoll kreativ, das mir fast die Worte fehlen. Naja, fast: „dichtmachen” fiele mir da schon noch ein. Und zwar schnell.

Und dann kommt da noch der VfB Lübeck, der mal eben 1,3 Millionen Euro Schulden bei der Stadt hat, diese aber leider, leider nicht mehr begleichen kann, da er insolvent ist. Die Stadt soll mit 49.000 Euro abgespeist werden und auf schlanke 1,2 Millionen Euro verzichten, da der Verein sonst pleite und am Ende sei. Das ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Vielleicht sollte man mal prüfen, ob die Gelände an der Lohmühle nicht als Bauland verkauft werden können, damit die Erlöse an die Stadt fließen können.

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11
Nov 09

Beton anrühren

Charmant: Die Lobbyisten Interessenvertretung (unter anderem) der Lübecker Innenstadthändler hat sich übrigens auch zum Thema IKEA geäußert. Das Lübeck Management “klärt auf” mit einer Sondermitteilung [PDF]:

“IKEA ja ! Aber kein Trojanisches Pferd als Scandinavien Center.

Jede im Scandinavien Center oder in zukünftig geplanten Centern gekaufte Ware kann nur einmal gekauft werden und geht dem Einzelhandel verloren, dessen Sortiment planungsrechtlich in die Innenstadt gehört. (…) Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten, das das zur Zeit bestens aufgestellte vielfältige und individuelle Sortiment der Altstadt verkümmert, wenn die Stadt auf die Lockangebote neuer Investoren eingeht. Die Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze sollte in dieser Situation Vorrang haben. Betroffen ist nicht nur die Innenstadt sondern auch die Peripherie der Altstadt, ganz zu schweigen von Bad Schwartau und den Randgemeinden. Denn hier bleibt auch mit dem Bau des Scandinavien Centers das regionale Entwicklungskonzept auf der Strecke.

Das Lübeck Management vertritt die Interessen seiner Einzelhandelsmitglieder energisch und vehement in allen Gremien und gegenüber den politischen Entscheidern, um Fehlentwicklungen für die Zukunft zu vermeiden. Alle betroffenen Einzelhändler sollten den Ernst der Lage erkennen und auch Ihre Mitarbeiter zu diesem Thema sensibilisieren. Bitte sprechen Sie uns an und wirken Sie mit.” (Quelle: Lübeck Management, Hervorhebungen von mir)

Ich habe die Mitteilung mehrfach gelesen und konnte beim besten Willen keinen einzigen Grund finden, warum ich als Kunde dieses Verhindern von Wettbewerb auch nur im Ansatz begrüßen sollte. Außer der Tatsache, dass die Händler der Innenstadt um ihren Umsatz fürchten, kann ich da auch nichts herauslesen. Und wo ich in der Stadt das “zur Zeit bestens aufgestellte vielfältige und individuelle Sortiment” finde, möchte ich auch mal wissen. Aber vermutlich ist es so, wie es ein Besucher der gestrigen Veranstaltung in Kücknitz auf den Punkt brachte:

“„Meine Befürchtung ist, dass eine handvoll Kaufleute in dieser Stadt bestimmen will, wer mit was handelt“, war Joachim Jänke erzürnt. Er bringt auf den Punkt, was die meisten der 250 Menschen im Gemeinschaftshaus Rangenberg in Kücknitz umtreibt.” (Quelle: LN)

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15
Okt 09

Teure Toiletten?

Öffentliche Toilette mit Beleuchtung - ©Schockwellenreiter CC-Lizenz:BY-NC-ND

Öffentliche Toilette mit Beleuchtung - ©Schockwellenreiter CC-Lizenz:BY-NC-ND

Hach. Der Bund der Mittelstandsunternehmer Wirtschaft Steuerzahler hat wieder sein jährliches Schwarzbuch veröffentlicht und diesmal die Toiletten am Lübecker Markt im Auge:

“Sage und schreibe 130.000 Euro im Jahr zahlen die Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Anmietung von zwei Toiletten am Lübecker Marktplatz. Dabei handelt es sich auch nicht um irgendwelche Standardeinrichtungen, sondern um Toilettenräume in japanischem Design. (…) Die jetzt gefundene Lösung ist aber vor allem extravagant und teuer. Im September 2006 wurden zwei hochmoderne, behindertengerechte, voll automatische und selbstreinigende Toiletten im japanischen Design errichtet. Die eine wurde gegen eine Jahresmiete von 50.000 Euro angemietet, die andere von einem Berliner Unternehmen bis Ende 2008 finanziert. Nach Auslaufen der Verträge mieten die Entsorgungsbetriebe beide Bedürfnisanstalten jetzt zum stolzen Jahrespreis von 130.000 Euro.” (Quelle: Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes)

Und da “HL-Live” das Thema schon aufgegriffen hat, bin ich schon ganz gespannt auf die üblichen Kommentare, die dort eintrudeln werden. Da fällt dann auch gar nicht mehr auf, dass die Kritik des Steuerzahlerbundes an den Haaren herbeigezogen ist. Dazu muss man nur kurz überlegen, wie die Situation auf dem Markt vorher war: Dunkle, unterirdische Toiletten, die häufig stark verschmutzt waren und um die ich zumindest einen großen Bogen gemacht habe, wenn mich in der Stadt mal ein Bedürfnis überkam.

Und was haben wir jetzt auf dem Markt? Zwei Toilettenhäuschen, die behindertengerecht sind und 24h(!) eine Toilette bieten, die nach jeder(!) Benutzung vollautomatisch gereinigt wird, sodass man dort wirklich ohne Bedenken hingehen kann. Und was würde wohl eine öffentlichte Toilette kosten, die rund um die Uhr geöffnet ist und von Personal nach jeder(!) Benutzung gereinigt wird? Das kann man recht einfach nachrechnen: man braucht mindestens 6-8 Angestellte (3 Schichten á 8 Stunden an 7 Tagen + Ersatz für Krankheit und Urlaub), um die Toiletten zu reinigen. Kalkuliert man für jede Person Bruttokosten von etwa 3.000€ pro Monat (Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie alles andere mal außen vor gelassen), kommt man auf jährliche Kosten von etwa 216.000€, realistisch also auf eine Summe zwischen 200.000-250.000€.

Da frage ich mich ganz ernsthaft, wo bei einem Jahrepreis von 130.000€ für die Toiletten am Mark das Problem sein soll. Es sei denn, man möchte Touristen weiterhin öffentliche Toiletten anbieten, die nach der zweiten Nutzung aussehen, als wäre der Teufel persönlich aufs Klo gegangen.

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1
Okt 09

Wettbewerb? Bloß nicht.

Ich schrieb bereits über die Pläne von IKEA für Lübeck-Dänischburg und dass es hier Widerstand geben könnte, weil dort auch “innenstadtrelevantes Sortiment” angeboten werden soll. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Klaus Puschaddel (CDU), möchte den Kunden auch gerne vorschreiben wo sie lieber einkaufen sollen:

“Frage: Herr Puschaddel, IKEA in Dänischburg, wir sind glaube ich die beiden einzigen Travemünder heute Abend. Ist das kein Thema für Travemünde?

Klaus Puschaddel: Für Travemünde ist das auch ein Thema. Sowohl für die Altstadt als auch für Travemünde ist es wichtig, dass das innenstadtrelevante Sortiment so gering wie möglich ist. Es darf nicht dazu führen, dass Travemünder, um ihre Dinge des täglichen Bedarfes zu decken, zukünftig lieber zu IKEA fahren als den Travemünder Einzelhandel zum Beispiel zu unterstützen. Darauf werden wir achten. Am liebsten gar kein Innenstadt-Relevantes Sortiment.” (Zitiert von Nordzine, Hervorhebung von mir)

Das Angebot von IKEA darf also nicht dazu führen, dass Kunden lieber dahin fahren, wo sie einkaufen möchten, sondern gezwungenermaßen in Travemünde einzukaufen haben. Warum lässt man das nicht die Kunden entscheiden? Wenn die Travemünder Einzelhändler ein besseres Angebot haben als es IKEA vielleicht in Zukunft hat, sollten die den Wettbewerb doch nicht scheuen müssen. Das ist mir hier entschieden zu viel Protektionismus und staatlicher Schutz vor Wettbewerb. Und im Sinne der Kunden ist das alles ohnehin nicht.

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9
Jul 09

Volksfest in Lübeck

©jphintze CC:BY-SA

©jphintze CC:BY-SA

Anscheinend läuft das Volksfest in Lübeck nicht wirklich erfolgreich. Das Berichten zumindest die LN und HL-Live:

“Lübecker Nachrichten: Wie gefällt Ihnen das Lübecker Volksfest?
(…)
Lübcke: Und sonst bin ich enttäuscht. Die Lübecker nehmen das Angebot nicht an. Es ist ja bekannt, dass dieses Fest schwierig ist, aber so schlimm habe ich mir das nicht vorgestellt. Große Erwartungen hatte ich ohnehin nicht, aber dass ich hier Geld herfahren muss, damit habe ich nicht gerechnet.” (Quelle: LN)

“Das Lübecker Volksfest wurde in diesem Jahr endlich wieder größer. Mehr Fahrgeschäfte und ein Festzelt sorgten für mehr Besucher auf dem Festplatz. Doch dem Betreiber des Festzeltes reicht es jetzt: Er baute am Donnerstag ab. (…) Doch für Thomas Lübcke und sein Festzelt lohnte der Abstecher nach Lübeck nicht. Nach Schätzungen hat er 30.000 Euro Verlust gemacht. Am Samstagabend wurden nur 15 Gäste gezählt.” (Quelle: HL-Live)

Ganz ehrlich: Das wundert mich alles überhaupt nicht. Ich kenne niemanden, der da noch hingeht und selber war ich vor gefühlt zwanzig Jahren das letzte Mal auf dem Rummel. Als ich von 2004-2007 in Bremen gelebt habe, war ich jedes Jahr zumindest einmal auf dem dortigen Freimarkt, der auch nicht wirklich attraktiv ist, aufgrund seiner Größe aber zumindest einiges zu bieten hat. Das Lübecker Volksfest hingegen hat mich nicht mehr interessiert, seit ich dort als Kind war. Fahrgeschäfte, die sich vor allem an Jugendliche richten, Essen und Trinken, das vor allem fettig ist – was soll ich da? Schon der Schützenumzug in der Stadt, mit dem das Volksfest eröffnet wird (siehe das Bild oben) interessiert mich nicht im geringsten. Und damit bin ich übrigens nicht alleine. Ich kenne niemanden, der zum Volksfest geht.

Sorry, aber wenn das Volksfest mehr Besucher haben will, sollte es vielleicht auch mal mit der Zeit gehen und nicht den gleichen Kram anbieten, den ich dort schon als kleiner Junge sehen konnte. Mich lockt das jedenfalls nicht hinter dem Ofen hervor.

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