Posts Tagged: Herreninsel


8
Dez 08

Im Wirtschaftsausschuss alles vertagt

Die heutige Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist relativ schnell wiedergegeben: Nahezu alle Tagesordnungspunkte wurden auf die nächste Sitzung oder ins Frühjahr ’09 verschoben, weil noch Gutachten fehlen (etwa zum Thema Herreninsel) oder erst andere Beschlüsse der Bürgerschaft von der Verwaltung abgearbeitet werden müssen. So gab es dann lediglich einen Bericht über die mögliche Ausbaumaßnahmen in Travemünde, um größere Kreuzfahrtschiffe bis zu einer Länge von 300 Meter bedienen zu können. Dabei habe sich laut Verwaltung aber gezeigt, dass dies in den bestehenden Anlagen nicht zu realisieren sei, da es an allen geprüften Plätzen zu erheblichen logistischen und/oder Städteplanerischen Problemen komme (man denke an nur an ein 300 Meter Schiff, das vor der Vorderreihe liegt). Als letzte Möglichkeit werde jetzt noch die Realisierung über das Grundstück eines Privateigentümers geprüft.

Das bedeutet leider auch, dass die Januar Sitzung dann schon um 15:30 Uhr beginnt (Vorbesprechung um 14:30 Uhr), was nicht eben arbeitnehmerfreundlich ist. Angesichts der Menge an Anträgen, die abzuarbeiten sind, bleibt aber wohl nichts anderes übrig.


11
Nov 08

Herreninsel und Häfen

Herreninsel bei Lübeck

Herreninsel bei Lübeck

Im öffentlichen Teil des Wirtschaftsausschusses ging es am Montag unter anderem um die Herreninsel und deren Bewohner. Zur Herreninsel muss man wissen, dass die dortige Bebauung nur eine “Notlösung” ist, die man nach dem Krieg aufgrund der Platznot akzeptiert hat. Die dortigen Grundstücke gehören der Stadt und sind nur vermietet mit der Auflage, dass nach dem Tod des Mieters nur Angehörige diesen Mietvertrag übernehmen dürfen. Im Jahr 2010 läuft der 1980 geschlossene Mietvertrag aus. Auf der gegenüberliegenden Seite der Herreninsel hat sich in den letzten Jahren eine Hafenlandschaft entwickelt, die unter anderem das Gelände der ehemaligen Flender Werft umfasst und bis zum alten Kraftwerksgelände kurz vor Dänischburg reicht. Nun wachsen die Häfen zum Glück und setzen langfristig immer mehr Frachtgut um, auch wenn es momentan etwas stockt. Dazu kommt dass dort ein 24-Stunden Schichtbetrieb geplant ist, also auch Nachts Schiffe be- und entladen werden sollen.

Nun wurde die Verwaltung beauftragt, den Sachstand zum Thema Herreninsel zusammenzutragen, um die Bürgerschaft umfassend zu informieren. Das Ergebnis ist nicht eben kurz gehalten und umfasst 16 Seiten plus diverse Anhänge. Letztlich geht es darum, dass durch einen Rund um die Uhr Betrieb der Häfen auf der Herreninsel der zulässige Lärm so dermaßen überschritten würde, dass Lärmschutzmaßnahmen angezeigt wären. Das ist auf der Herreninsel nicht ganz so einfach zu realisieren und auch die Gutachter wollen keine konkreten Kosten für den Lärmschutz schätzen, da einige Häuser unter Umständen wegen ihrer Leichtbauweise erst “ertüchtigt” werden müssten und vielleicht sogar aufgestockt werden müssen, da sie dem Hochwasserschutz (mindestens 3,78 Meter über Null) nicht gerecht werden. Die Verwaltung möchte nun ganz einfach den Anwohnern kündigen und hatte schon einen entsprechenden Antrag in den Wirtschaftsausschss eingereicht. Da wir als SPD aber noch mit den Anwohnern zusammen nach anderen Lösungen suchen wollen, haben wir diesen Antrag erstmal mit den anderen Fraktionen auf die nächste Sitzung verschoben. Ganz so einfach wird eine mögliche Lösung im Sinne der Anwohner wegen der Rechtslage aber nicht: Durch den Hafenlärm haben die Anwohner ein Recht auf Lärmschutz auf den sie – laut der Stellungnahme der Verwaltung -  auch nicht freiwillig verzichten könnten.

Eins ist aber klar: In den kommenden Wochen oder Monaten muss eine Lösung gefunden werden – und zwar möglichst eine, die dem Hafen und den Anwohnern gerecht wird. Versprechen kann man im Moment aber nichts.


2
Nov 08

Nächster Wirtschaftsausschuss

Gestern kam die Einladung zum nächsten Wirtschaftsausschuss. Aus der Tagesordnung des öffentlichen Teils:

  • Altstadtfest 2008 (Bericht des Fachbereichs)
  • Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2009
  • Privatrechtliche Ausgestaltung des Lübecker Weihnachtsmarktes nach dem “Kieler Finanzierungsmodell”
  • Künftige Unterbringung von zwei Sportvereinen an der Falkenstraße
  • Ausschreibung Altstadtfest 2010-2014
  • Rechtliche Stellungnahme zu Voraussetzungen und Möglichkeiten für den Verbleib der Bewohnerinnen und Bewohner auf der Herreninsel
  • Einzelhandelentwicklungskonzept der Hansestadt Lübeck
  • Mitteilungen
  • Verschiedenes (u.a. Leitbild Einzelhandel Standort Lübeck)

Da sind ja doch einige Themen dabei, die in den letzten Tagen und Wochen zumindest kontrovers diskutiert worden. Stichworte: Herreninsel, Weihnachtsmarkt und Altstadtfest. Das dürfte wieder ein spannender Spätnachmittag werden.